Öko? Logisch!

Für lebenswerte Kommunen für Mensch und Umwelt

Weil wir hier leben – wollen wir gesunde und lebenswerte Kommunen. Dafür ist es nötig, dass bei allen Entscheidungen der ökologische Blick genauso selbstverständlich wird wie der finanzielle, denn langfristig ist ökologisches Verhalten auch günstiger, als ökologische Schäden aufwändig reparieren zu müssen. Nur so können wir unsere vielfältige Landschaft für uns und unsere Kinder erhalten.

Kommunale Abwasserkonzepte wollen wir weiterentwickeln und neu orientieren. In Dörfern ohne zentrale Abwasserentsorgung soll die Errichtung von Pflanzenkläranlagen gefördert werden.

Der schwindenden Biodiversität muss Einhalt geboten werden. Ein besserer Arten- und Tierschutz lässt sich z.B. durch die Schaffung naturnaher Grünflächen, durch die Reduzierung der Mahd auf das Minimum und den Verzicht auf chemische Dünger und Pflanzenschutzmittel erreichen.

Energie und Klimaschutz.

Global denken, lokal handeln.

Die Starkregenereignisse 2017 und der Hitzesommer 2018 haben deutlich gezeigt: Der Klimawandel ist bereits in vollem Gange. Die Klimaerhitzung zu begrenzen ist DIE Menschheitsaufgabe für das 21. Jahrhundert. Viel hängt dabei von der internationalen, Bundes- und Landesebene ab. Die dort formulierten Ziele müssen aber oft vor Ort konkrete Umsetzung erfahren, damit sie tatsächlich realisiert werden.

Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz, wie lokale Agenda-Gruppen oder Divestmentvereine, unterstützen wir durch Tagungsmöglichkeiten und konkrete Zusammenarbeit. Außerschulische Bildungsangebote wollen wir erhalten.

Wir wollen Energie einsparen, indem in den Gemeinden ein Energiemanagement implementiert wird, welches fortlaufend Einsparpotentiale identifiziert und diese umsetzt. Bei den zuständigen Energiemanagerinnen sollen sich auch Bürgerinnen über Einsparmöglichkeiten informieren können. Meist finanziert sich ein Energiemanagement durch die Einsparungen selbst.

Wir machen mobil.

In Stadt und Land

Wir setzen auf eine umwelt- und sozialverträgliche Mobilität. Dafür wollen wir die Stadtentwicklung auf kurze Wege zwischen Wohnen, Arbeit/Ausbildung, Einkaufen und Freizeit ausrichten. Diese Wege sollen dann zu Fuß, mit dem Rad oder dem ÖPNV zurückgelegt werden können. Den klimaschädlichen und lärmintensiven Verkehr mit dem Auto wollen wir auf das nötige Mindestmaß reduzieren. Davon profitieren am Ende auch die Autofahrer*innen, da auf den Straßen nur noch die Autos unterwegs sind, die das tatsächlich müssen. Wir setzen uns dafür ein, kommunale Verkehrskonzepte zu entwickeln, die eine strategische Gesamtplanung ermöglichen.

Wir verfolgen das Ziel der vollständigen Vermeidung von Todesopfern im Verkehr (Vision Zero). Dafür richten wir kommunale Unfallkommissionen ein, die regelmäßig Unfallschwerpunkte besuchen und konkrete Verbesserungen erarbeiten. Diesen Kommissionen sollen mindestens die Verkehrspolizei, die Stadtplanung und verkehrspolitische Verbände wie ADFC, VCD und ADAC angehören.

Eine moderne Stadtplanung schafft kurze Wege, z.B. indem bei neuen Wohngebieten die Versorgung mit Schulen, Kitas, Einkaufsmöglichkeiten und Nahverkehrserschließungen gleich mitgeplant wird.

Wir schaffen Städte und Dörfer mit hoher Lebensqualität

Wir wollen nachhaltig planen und bauen, denn Brandenburgs Kulturlandschaften, seine Dörfer und Städte sind es uns wert. Wir wollen sie uns und unseren Kindern und Enkeln erhalten und zum Wohle der Allgemeinheit weiterentwickeln. Schöne und erhaltenswerte Städte und Dörfer mit hoher Aufenthaltsqualität für Wohnen, Arbeiten und Freizeit sind Grundlage für ein nachhaltiges Lebensumfeld.

Es gilt vorrangig, den Innenbereich zu aktivieren. Auch in den meisten Gemeinden mit Bevölkerungswachstum hält dieser noch ausreichend Flächen für Wohnen, Gewerbe und soziale Infrastruktur vor. Gesundes und umweltschonendes Bauen ist bei einer Betrachtung der Lebenszykluskosten auch wirtschaftlich nachhaltiger, als die reine Betrachtung der Baukosten.

Nachhaltig wirtschaften
in der Kommune

Nachhaltigkeit und Gemeinwohl sind für uns die Grundpfeiler der ökologisch sozialen Marktwirtschaft, die wir weiter entwickeln wollen. Unser Ziel ist es, die vorhandenen Mittel nachhaltig in die Zukunft zu investieren, Ressourcen sparsam einzusetzen, die Umwelt nicht zu verschmutzen, die Wertschöpfung fair zu verteilen und Armut zu bekämpfen. Bündnisgrüne kommunale Wirtschaftspolitik nutzt die Marktmacht der Öffentlichen Hand, um nachhaltige Beschaffung zu betreiben, unterstützt in der Städteplanung den kleinen und mittelständischen Handel sowie regionale Wirtschaftskreisläufe.

Familien stärken

Kinder sind unsere Zukunft und Familie ist dort, wo Kinder sind und wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen. Wir wollen allen Kindern ermöglichen, gesund und sicher aufzuwachsen und dafür gute Bedingungen in unseren Kommunen schaffen.

Freiräume für Jugendliche schaffen

Freiräume für Jugendliche schaffen Jugend bedeutet für uns Möglichkeiten zur freien Entfaltung. Dafür braucht es die richtigen Voraussetzungen, Räume, Angebote, Beteiligungsmöglichkeiten und vor allem: Freiheiten, sich selbst auszuprobieren. Daher wollen wir Freiräume für Jugendliche schaffen, damit sie ihre Interessen und Fähigkeiten entdecken können.

Gute Bildungsangebote
voranbringen

Gute Bildung für jedes einzelne Kind – das ist für uns eine zentrale Gerechtigkeitsfrage. Denn gute Bildung eröffnet die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben. Wir wollen Schulen zu Lern- und Lebensorten entwickeln, die Möglichkeiten eröffnen und Horizonte erweitern, ein Leben lang.

Gemeinsam und gerecht:
Alle mitnehmen!

Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort stärken. Alle Menschen, die hier aufwachsen und leben, wohnen und arbeiten, brauchen Perspektiven für ein gutes Leben, egal ob jung oder alt, Frau oder Mann, schon lange hier ansässig oder neu zugezogen. Unser Ziel ist, Teilhabe und Selbstbestimmung für jede und jeden zu ermöglichen. Wir stehen für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft, die die Verschiedenheit der Menschen als Bereicherung versteht und wertschätzt.

Lebendige Kulturlandschaft
gestalten

Kunst und Kultur sind für eine offene Gesellschaft unverzichtbar und kann in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche Orientierung geben und neue Perspektiven eröffnen. Wir verteidigen die kulturelle Vielfalt und wollen das kulturelle Leben vor Ort beleben und fördern.

Demokratie lebt vom Mitmachen und Mitgestalten

Bündnisgrüne Kommunalpolitik setzt auf Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung des Engagements der Bürgerinnen und Bürger sowohl von Verwaltung als auch politischen Mandatsträgerinnen. Auf Landesebene kämpfen wir für Erleichterungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, z.B. längere Fristen, weniger Tabu-Themen und eine Absenkung der Quoren. Aber auch jenseits der Direkten Demokratie gibt es Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, die es zu gestalten gilt. Neben der Schaffung von formalen Rahmen wollen wir auch die Verwaltungsmitarbeiterinnen durch Weiterbildungen unterstützen, die Verfahren sicher anzuwenden und ihre Vorteile zu nutzen.

Modern und bürgernah: Öffentliche Verwaltung modernisieren und digitalisieren

Wir wollen die Verwaltung modernisieren und bürgerfreundlicher machen. Die Möglichkeiten der Digitalisierung wollen wir nutzen, um Verwaltungsvorgänge einfacher und effizienter zu gestalten und mehr online-Teilhabe zu ermöglichen. Barrierefreiheit, Informationssicherheit und Datenschutz sind dabei zwingend erforderlich.

Solide Finanzen

Damit Kommunen die kommunale Selbstverwaltung mit Leben füllen können, indem sie freiwillige Leistungen anbieten, die Bürger*innen demokratisch beteiligen und eine moderne Verwaltung aufbauen können, müssen Land und Bund für eine ausreichende Finanzierung der Kommunen Sorge tragen. Die Kommunen in Brandenburg müssen ihre volle finanzielle Souveränität erlangen und im Berliner Umland das Wachstum meistern können. Immer noch steht jede fünfte Kommune unter Haushaltsaufsicht, d.h. ihre Einnahmen decken auch bei sparsamster Haushaltsführung die Ausgabe nicht und Rücklagen sind nicht vorhanden. Wir wollen die kommunale Ebene dauerhaft besser finanzieren.

Europa vor Ort erfahrbar machen

Die Europäische Union ist eine politische Erfolgsgeschichte, ganz besonders auch für Brandenburg. Niemals zuvor in der Geschichte gab es eine vergleichbare Periode des weitreichenden Friedens, der politischen und persönlichen Freiheit für alle und des relativen Wohlstands für viele, gleichwohl die EU bei der Armutsbekämpfung und der Wohlstandsverteilung aus unserer Sicht dringend besser werden muss. Wir können uns eine gute Zukunft für Brandenburg und seine Kommunen nur im Rahmen eines gemeinsamen Europas vorstellen und werden es mit aller Kraft verteidigen.